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News des Tages: Finanzminister Scholz will Steuern auf mittlere und kleine Einkommen senken

News des Tages: Finanzminister Scholz will Steuern auf mittlere und kleine Einkommen senken

News des Tages: Finanzminister Scholz will Steuern auf mittlere und kleine Einkommen senken
Die Meldungen im Kurzüberblick:Scholz stellt mehr Mittel für Bundeswehr in Aussicht (15.34 Uhr)Nordkorea lässt drei US-Bürger frei (14.44)Lehrerin in Berlin darf nicht mit Kopftuch unterrichten (13.49 Uhr)Steinwurf auf der A7 - Frau schwer verletzt (8.52 Uhr)Vodafone will Unitymedia übernehmen (8.28 Uhr)Österreich im ESC-Finale, Schweiz ausgeschieden (5.06 Uhr)Die Nachrichten des Tages: +++ 21.27 Uhr: Opposition erzielt historischen Sieg bei Parlamentswahl in Malaysia +++Die Opposition hat die Parlamentswahl in Malaysia gewonnen. Das teilte die Wahlkommission am Donnerstag (Ortszeit) mit. Das Bündnis Pakatan Harapan des 92-jährigen Ex-Ministerpräsidenten Mahathir Mohamad setzte sich demnach gegen die Regierungspartei Barisan Nasional (BN) durch, die in Malaysia seit der Unabhängigkeit des Landes 1957 herrschte.
+++ 20.52 Uhr: Bericht: Statistiken bei Musik-Streamingdienst Tidal manipuliert +++Die Wiedergabe-Statistiken für Alben von Sängerin Beyoncé und Rapper Kanye West auf dem Musik-Streamingdienst Tidal sind einem Zeitungsbericht zufolge manipuliert worden. Die beiden hätten zusammen mit ihren Plattenfirmen so zulasten anderer Künstler einen überproportionalen Teil der Tantiemen erhalten, ging aus dem Bericht der Zeitung "Dagens Naeringsliv" (DN) hervor. Besonders pikant: Tidal gehört Beyoncés Ehemann und Wests ehemaligen Förderer Jay Z.
Rapper Jay Z kaufte den Online-Dienst, der seine Wurzeln in Oslo hat, 2015 mit seiner Beteiligungsgesellschaft Project Panther für 56 Millionen Dollar (47,1 Millionen Euro). Seine Frau und West veröffentlichten ihre Alben "Lemonade" und "The Life of Pablo" 2016 exklusiv auf Tidal. Der DN-Bericht basiert auf Analysen des norwegischen Zentrums für Cyber- und Informationssicherheit (CCIS). Demnach habe es mehr als 320 Millionen falsche Wiedergaben von Liedern der beiden Alben innerhalb kurzer Zeit gegeben. Tidals Anwalt stritt DN gegenüber jegliche Manipulationen ab und versicherte, die Daten seien gestohlen worden, der Bericht falsch.+++ 19.33 Uhr: Maas reist zum Antrittsbesuch in Moskau +++Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) reist am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch nach Moskau. Dort ist unter anderem ein Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow (11.15 Uhr; Pk. 12.30 Uhr) geplant, wie das Auswärtige Amt mitteilte. Bei dem Treffen soll es demnach unter anderem um die Lage in Syrien, in der Ost-Ukraine sowie das deutsch-russische Verhältnis gehen.
Doch auch der am Dienstag angekündigte Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran dürfte bei Maas' Russlandreise Thema sein. Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben ebenso wie Russland angekündigt, die Vereinbarung mit Teheran weiter umsetzen zu wollen. In der kommenden Woche reist dann Bundeskanzlerin Merkel (CDU) zu einem Treffen mit Präsident Wladimir Putin nach Russland.      +++ 18.14 Uhr: Macron: Iran soll sich weiter an Atomabkommen halten +++Nach dem US-Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran appelliert Frankreich an Teheran, diese internationale Vereinbarung weiter einzuhalten. Die beiden Länder wollten beim Thema Atomabkommen weiter zusammenarbeiten, teilte der Élyséepalast in Paris nach einem Telefongespräch von Staatspräsident Emmanuel Macron mit seinem iranischen Amtskollegen Hassan Ruhani mit.Macron verwies demnach auf die gemeinsame Erklärung Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens. Die drei Partnerländer hatten unterstrichen, dass sie Parteien des Atomabkommens bleiben werden. Macron erwähnte seinen Plan, Gespräche über das iranische Raketenprogramm, über eine langfristige Kontrolle der Atom-Aktivitäten sowie über die wichtigsten Krisen der Region des Nahen und Mittleren Ostens aufzunehmen.Andreas Petzold über Trumps Entscheidung
+++ 18.06 Uhr: Panik am Brüsseler Südbahnhof - keine Verletzten +++Auf einem großen Fernbahnhof in Brüssel ist eine Panik ausgebrochen. Es sei niemand verletzt worden, sagte eine Sprecherin der belgischen Bundespolizei auf Anfrage. Warum es am Nachmittag zu der Panik am Südbahnhof gekommen war, konnte die Sprecherin zunächst nicht sagen. Nach Angaben der Brüsseler Staatsanwaltschaft gaben Zeugen an, einen oder mehrere Verdächtige mit Schusswaffen gesehen zu haben. Es gebe jedoch keine Bestätigung dafür, dass Schüsse abgegeben worden seien. Medienberichte, wonach der Bahnhof geräumt wurde, bestätigten die Behörden zunächst nicht. Ein kleiner Teil des großen Fernbahnhofs, an dem auch Thalys-Züge und ICEs auf dem Weg von Deutschland nach Frankreich halten, sei derzeit nicht zugänglich. Der Zugverkehr sei nicht beeinträchtigt.+++ 17.49 Uhr: Rentnerehepaar wehrt sich gegen Tierrettung +++Ein Rentnerehepaar hat sich im thüringischen Katzhütte heftig dagegen gewehrt, dass ihnen Katzen und Hunde aus Tierschutzgründen weggenommen werden. Der 70 Jahre alte Mann und seine Frau wollten verhindern, dass Mitarbeiter des Landratsamtes und eines Tierheims deren Grundstück betreten, wie die Polizei mitteilte. Die beiden riefen noch einen 50 Jahre alten Mann zur Hilfe und drückten gemeinsam ein Metalltor zu, das gegen die Mitarbeiter des Landratsamtes prallte. Die Polizei fesselte den 70-Jährigen und sprach gegen seine Frau und den 50-Jährigen Platzverweise aus. Den Angaben zufolge wurden jeweils ein Dutzend verwahrloste Katzen und Hunde gerettet und an ein Tierheim übergeben. Weil sich das Rentnerehepaar nicht beruhigt habe, wurde es von einem Notarzt in ein Krankenhaus gebracht.71. Internationale Filmfestspiele von Cannes eröffnet
+++ 17.24 Uhr: Vier Autobauer reichen Software-Updates für ältere Diesel ein +++Nach dem Dieselgipfel im vergangenen Jahr haben laut Bundesverkehrsministerium vier Hersteller neue Software-Versionen für eine bessere Abgasreinigung älterer Wagen eingereicht. Von Daimler, Audi, Porsche und Volkswagen liegen beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) Anträge für insgesamt 17 Modelle vor, wie das Ministerium auf Fragen der Grünen-Fraktion antwortete. Die Behörde prüft die Updates und muss sie freigeben. Der genaue Fortschritt der Umrüstungen, die die Branche beim Gipfel mit Bund und Ländern im August 2017 zusätzlich zugesagt hat, ist unklar. Bis zum Jahresende sollen 5,3 Millionen Autos umgerüstet sein. Eingereicht wurden Updates nun für den VW Touareg sowie die Porsche-Modelle Panamera und Cayenne. Audi beantragte Freigaben für die Modelle A4, A5, A6, A7, A8, Q5, SQ5 und Q7. Bei Daimler betrifft es die Modelle GLC, Vito, GLK und CLS sowie Diesel der C- und E-Klasse.+++ 17.07 Uhr: Montenegros Journalisten protestieren nach Anschlag auf Kollegin +++Hunderte Journalisten haben in Montenegros Hauptstadt Podgorica gegen den Anschlag auf ihre Kollegin Olivera Lakic protestiert. Die Reporterin der regierungskritischen Zeitung "Vijesti" hatte sich darauf spezialisiert, die weit verbreitete Korruption unter Spitzenpolitikern dieses kleinen EU-Beitrittskandidaten aufzudecken. Sie war am Dienstagabend vor ihrer Wohnung angeschossen und am Bein verletzt worden. Der Verband der Bürgerinitiativen machte mit Milo Djukanovic den Staatspräsidenten des Adriastaates persönlich für den bewaffneten Angriff verantwortlich. "Seit Jahrzehnten erzeugt er eine Lynch-Atmosphäre und ruft zur Abrechnung mit allen auf, die die Korruption und die organisierte Kriminalität im Land verurteilen", heißt es in einer Stellungnahme.
09-Neue Regeln für Familiennachzug-5782526844001
+++ 17.02 Uhr: 19-jähriger Schüler in Österreich von Schrotkugeln getroffen +++
Ein 19-Jähriger ist nahe seiner Schule in Österreich mit Schüssen aus einer Schrotflinte verletzt worden. Die Wunden des jungen Mannes seien nicht lebensgefährlich, hieß es von den Behörden. Der Schüler wurde in einem Krankenhaus behandelt und sollte zeitnah vernommen werden. Die Hintergründe der Tat im niederösterreichischen Mistelbach, etwa eine Autostunde von Wien entfernt, waren zunächst völlig unklar. Eine Flinte, die mögliche Waffe, wurde in der Nähe sichergestellt. Trotz einer Großfahndung fehlte von dem Schützen zunächst jede Spur.
+++ 17.01 Uhr: Hessen schiebt Terrorverdächtigen nach Tunesien ab +++
Nach monatelangem juristischen Tauziehen hat Hessen den Terrorverdächtigen Haikel S. nach Tunesien abgeschoben. Bundespolizisten übergaben den als islamistischen Gefährder eingestuften Mann den tunesischen Behörden, wie der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) berichtete. In seinem Heimatland soll er nun vor Gericht gestellt werden. "Eine faire Verhandlung für S. ist garantiert und die tunesische Rechtssprechung garantiert, dass es keine Folter oder Menschenrechtsverletzungen geben wird", sagte Justizsprecher Sofiane Selliti der Nachrichtenagentur in Tunis. Seinen Angaben zufolge hatte das tunesische Justizministerium einen Antrag auf Auslieferung gestellt.
+++ 16.50 Uhr: Zustimmung für Austragung der Fußball-EM 2024 wächst +++
Das Interesse der Menschen in Deutschland an einer Fußball-Europameisterschaft 2024 im eigenen Lande ist deutlich gestiegen. Wie der Deutsche Fußball-Bund in Frankfurt/Main mitteilte, stünden laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa aktuell 80 Prozent der Bundesbürger über 18 Jahre einer deutschen Bewerbung positiv gegenüber. Das seien elf Prozent mehr als noch zu Jahresbeginn. Im April hatte der DFB die Bewerbungsunterlagen in der Uefa-Zentrale in Nyon übergeben. Den Ausrichter der Euro 2024 bestimmt das Exekutivkomitee am 27. September 2018.  +++ 16.19 Uhr: Streikbeteiligung bei französischer Bahn sinkt +++Am 16. Streiktag bei der französischen Bahngesellschaft SNCF haben sich nur noch rund 15 Prozent der Mitarbeiter beteiligt. Damit ist die Zahl auf dem niedrigsten Stand seit Streikbeginn vor fünf Wochen, wie das Unternehmen mitteilte. Die einflussreiche Gewerkschaft CGT will bei einem Mitgliedervotum abfragen, wie die Eisenbahner zu der Bahnreform von Präsident Emmanuel Macron stehen. CGT-Chef Laurent Brun sagte dem Sender CNews zwar: "Im Moment gibt es kein Ende des Konflikts." Die Gewerkschaft wolle angesichts der niedrigen Teilnehmerzahlen dennoch erfragen, wie die Stimmung unter den Mitarbeitern sei. Angaben zur Organisation des Votums machte er nicht.09-Deutsche Wirtschaft nach Iran-Entscheidung verunsichert-5782504669001
+++ 16.04 Uhr: Bewährungsstrafe für 20-Jährigen nach Angriff auf Rettungskräfte +++Weil er Rettungskräfte bei einem Einsatz an einem Berliner U-Bahnhof attackiert und verletzt hatte, ist ein 20-Jähriger zu einer Jugendstrafe von zehn Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Zudem soll er 200 Stunden Arbeit leisten, um für zwei Geschädigte ein Schmerzensgeld von je 700 Euro zu erarbeiten. Der arbeitslose 20-Jährige sei im Juni 2017 zunächst auf zwei Beamte der Feuerwehr losgegangen, als diese seinen leblos am Boden liegenden Freund versorgen wollten, begründete das Amtsgericht Tiergarten seine Entscheidung. Kurz darauf habe er einen Rettungssanitäter und einen Polizisten angegriffen. Drei Geschädigte hätten bei der "hässlichen Tat" unter anderem Prellungen erlitten.+++ 15.55 Uhr: Bahn-Kunden erhalten rund 30 Millionen Euro Entschädigung +++
Für Verspätungen und Zugausfälle haben Bahn-Fahrgäste im vergangenen Jahr rund 30 Millionen Euro als Entschädigung erhalten. Rund eine Million Kunden nutzten die Möglichkeit, eine Entschädigung zu beantragen, wie es aus Branchenkreisen hieß. Es ist der zweithöchste Wert seit 2010. Betroffen waren neben der Deutschen Bahn auch Konkurrenten, die im Nahverkehr inzwischen etwa jeden dritten Zug fahren. Im vergangenen Jahr hatte es mehr Ausfälle und Verspätungen gegeben als im Vorjahr. +++ 15.37 Uhr: Frankreich will umstrittenes Spezialgericht für Minister abschaffen +++Mit einer Verfassungsänderung will die französische Regierung ein umstrittenes Spezialgericht für Minister abschaffen. Das Kabinett brachte in Paris den Gesetzentwurf auf den Weg, mit dem der Gerichtshof der Republik gestrichen wird. Dieses Gericht ist nur für Rechtsverstöße von Regierungsmitgliedern ihm Rahmen ihres Amtes zuständig und besteht aus drei Berufsrichtern und zwölf Parlamentariern - letztlich urteilen also Politiker über Politiker. Künftig sollen solche Fälle vor normalen Gerichten verhandelt werden. Die Verfassungsreform sieht auch Änderungen vor, mit denen die Regierung die Gesetzgebung im Parlament beschleunigen will.
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+++ 15.34 Uhr: Scholz stellt mehr Mittel für Bundeswehr in Aussicht +++
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der erwarteten Steuermehreinnahmen höhere Ausgaben für die Bundeswehr und die Entwicklungspolitik in Aussicht gestellt als bisher geplant. Zuerst gehe es um eine Entlastung der Bürger mit mittleren und kleinen Einkommen und die Schaffung eines Digitalfonds, kündigte Scholz bei der Vorstellung der neuen Steuerschätzung an. Darüber hinaus würden sich aber sicherlich "in bestimmtem Umfang" auch noch Spielräume ergeben, die entsprechend der klaren Vorgaben des Koalitionsvertrages verwendet werden könnten.
+++ 15.25 Uhr: Flüchtiger sizilianischer Mafioso in Hessen gefasst +++
Die Polizei hat einen flüchtigen italienischen Mafioso in Hessen gefasst. Nicola Amoroso sei mit Hilfe der deutschen Behörden in Biebesheim bei Darmstadt festgenommen worden, teilte die italienische Polizei in Catania auf Sizilien mit. Amoroso war seit vergangenem Juli auf der Flucht. Ihm wird unter anderem Waffenbesitz, Erpressung, Raub, Drogenhandel und Mafia-Angehörigkeit vorgeworfen. Die Polizei in Darmstadt bestätigte die Festnahme. Laut Europol soll Amoroso der Cosa Nostra angehören.
+++ 15.23 Uhr: Picassos "Junges Mädchen mit Blumenkorb" für 115 Millionen Dollar versteigert +++
Bei der mit neuen Rekordhoffnungen verknüpften Versteigerung der Sammlung von Peggy und David Rockefeller hat Pablo Picassos Gemälde "Junges Mädchen mit Blumenkorb" von 1905 bereits am Eröffnungstag alle Erwartungen übertroffen. Das Ölbildnis einer Blumenverkäuferin vom Pariser Montmartre brachte bei der Auktion von Christie's in New York am Dienstag 115 Millionen Dollar (97 Millionen Euro) ein. Es lag damit 15 Millionen Dollar über dem Katalogpreis. Insgesamt wird erwartet, dass die dreitägige Auktion neue Maßstäbe beim Erlös setzt: Es wird mit Einnahmen von rund 600 Millionen Dollar gerechnet. Der bisherige Rekord für eine Nachlass-Versteigerung, der 2009 mit der Sammlung des Modeschöpfers Yves Saint Laurent für 484 Millionen Dollar aufgestellt wurde, würde damit deutlich übertroffen.
+++ 15.20 Uhr: Scholz will Steuerentlastung für mittlere und kleine Einkommen +++
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat angesichts von Steuermehreinnahmen in Milliardenhöhe eine Entlastung der Bürger mit mittleren und kleinen Einkommen ab 2019 in Aussicht gestellt. Allein der Bund habe bis 2022 zusätzliche Spielräume von insgesamt 10,8 Milliarden Euro, sagte Scholz bei der Vorstellung der neuen Steuerschätzung. +++ 14.44 Uhr: Drei US-Bürger in Nordkorea freigelassen +++Vor dem geplanten Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un sind drei in dem ostasiatischen Land inhaftierte US-Bürger freigelassen worden. Trump teilte im Kurzbotschaftendienst Twitter mit, die drei Männer befänden sich zusammen mit US-Außenminister Mike Pompeo auf dem Rückflug aus Nordkorea. Pompeo war zur Vorbereitung des Gipfels bereits zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen in das Land gereist.+++ 13.49 Uhr: Arbeitsgericht: Lehrerin darf nicht mit Kopftuch unterrichten +++Eine muslimische Lehrerin darf nicht mit Kopftuch an einer Grundschule in der Hauptstadt unterrichten. Das Berliner Arbeitsgericht wies in erster Instanz eine Klage der Frau ab. Das Gericht erachtete das in Berlin geltende Neutralitätsgesetz nicht als verfassungswidrig. Das Gesetz verbietet das Tragen von religiös geprägten Kleidungsstücken im öffentlichen Dienst. Die Lehrerin hatte gegen das Land geklagt, weil sie mit Kopftuch an der Grundschule unterrichten wollte. Vor ihrer Einstellung hatte sie bejaht, dass sie das Neutralitätsgesetz kenne.+++ 13.09 Uhr: ADAC: Spritpreise klettern auf neuen Jahreshöchststand +++Die Spritpreise sind auf einen neuen Jahreshöchststand geklettert. Für einen Liter Super E10 müssen die Autofahrer an den deutschen Tankstellen im Schnitt derzeit 1,413 Euro bezahlen und damit einen Cent mehr als vor einer Woche, wie der ADAC am in München mitteilte. Diesel ist binnen einer Woche um 0,8 Cent teurer geworden. Ein Liter kostet derzeit im Tagesdurchschnitt 1,251 Euro.Vor allem der gestiegene Rohölpreis sorgte demnach für eine Verteuerung an den Zapfsäulen. Hinzu kommt, dass der Euro im Vergleich zum Dollar zuletzt wieder schwächer gehandelt wurde. Da Öl in Dollar bezahlt wird, hat diese Entwicklung ebenfalls negative Auswirkungen für die Verbraucher.+++ 12.48 Uhr: Pitbulls verletzen zwei Kleinkinder an einem Strand von Marseille +++Zwei Kleinkinder sind an einem Strand im südfranzösischen Marseille von Pitbulls angegriffen und verletzt worden. Eines der Kinder, ein etwa zwei Jahre alter Junge, erlitt bei der Attacke am Dienstagabend eine große Wunde im Gesicht, wie eine Sprecherin der örtlichen Polizei sagte. Ein fünf Monate altes Baby wurde am Unterarm leicht verletzt. Zwei Männer, denen die Hunde gehörten, wurden kurz darauf festgenommen. In Medienberichten war von drei Festnahmen die Rede.+++ 12.20 Uhr: Irans Präsidialamt will Stadionverbot für Frauen aufheben +++Das iranische Präsidialamt versucht über verschiedene Kanäle, das Stadionverbot für Frauen aufzuheben. "Das Thema steht dieses Jahr auf der Regierungsagenda, und wir versuchen eine geeigneten Lösung zu finden", sagte Vizepräsidentin Massumeh Ebtekar laut Nachrichtenagentur Isna. Dafür müssten in den Stadien jedoch Tribünen extra für Frauen errichtet werden. Dann wäre auch ein Durchbruch beim Thema Stadionverbot für Frauen durchaus machbar, so Ebtekar, die auch als Frauenbeauftragte der Regierung von Präsident Hassan Ruhani agiert.+++ 12.18 Uhr: 17 Tote bei Ebola-Ausbruch in Demokratischer Republik Kongo +++In der Demokratischen Republik Kongo sind bei einem neuen Ausbruch der hoch gefährlichen Ebola-Krankheit 17 Menschen gestorben. Das Gesundheitsministerium des zentralafrikanischen Landes warnte vor einem "öffentlichen Gesundheitsnotstand mit internationalen Auswirkungen". Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) bestätigte den Ausbruch. Die Seuche wurde laut Ministerium in der nordwestlichen Provinz Équateur registriert. Es bezog sich auf eine Meldung der Fälle bis zum 3. Mai. Bis dahin seien "21 Fälle" von hämorraghischem Fieber und "17 Tode" gezählt. +++ 12.07 Uhr: Abgestürztes Kleinflugzeug in Frankreich: Toter Pilot aus NRW +++Der bei einem Absturz in Südfrankreich gestorbene Pilot eines Kleinflugzeugs kommt aus Nordrhein-Westfalen. Das sagte eine Sprecherin des Flugplatzes Bonn/Hangelar am Mittwoch. Demnach war die Maschine am Dienstagmorgen auf dem Flugplatz in Sankt Augustin gestartet. Die Bundespolizei bestätigte den Abflugsort. Bei dem Unglück des Kleinflugzeugs auf dem Weg nach Toulouse waren die beiden Insassen ums Leben gekommen. Über das zweite Opfer wurde zunächst nichts bekannt.+++ 11.39 Uhr: Vermisster Football-Spieler aus Hamburg wieder aufgetaucht +++Der seit Freitag vermisste Football-Spieler der Hamburg Huskies ist wohlauf wieder aufgetaucht. Der Gesuchte sei nach der am Dienstag gestarteten Öffentlichkeitsfahndung am Morgen auf dem Polizeikommissariat 24 erschienen,  teilte die Polizei mit. Nach dem 31-jährigen Familienvater hatte zunächst auch sein Football-Team mit einer Pressemitteilung und einem Aufruf gesucht. Nachdem er Freitagnachmittag eine Nachricht an seinen Bruder geschickt hatte, war er Polizeiangaben vom Dienstag zufolge wie vom Erdboden verschluckt. Seine Familie hatte ihn wenig später vermisst gemeldet.+++ 11.28 Uhr: Hessen schiebt Terrorverdächtigen nach Tunesien ab +++Hessen hat den Terrorverdächtigen Haikel S. nach Tunesien abgeschoben. Die Bundespolizei habe den islamistischen Gefährder am Vormittag den tunesischen Behörden übergeben, sagte der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) in Wiesbaden. "Wir haben ihn abgeschoben, erfolgreich abgeschoben." Haikel S. wurde von den Sicherheitsbehörden als Gefährder eingestuft und hatte sich über Monate juristisch gegen die Abschiebung gewehrt, bis hin zum Bundesverfassungsgericht und zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, aber letztlich vergeblich.Die Ermittlungsbehörden werfen ihm vor, für die Terrormiliz IS einen Anschlag in Deutschland vorbereitet zu haben. Er soll 2015 auch am Anschlag auf das Bardo-Museum in Tunesiens Hauptstadt Tunis mit mehreren Toten beteiligt gewesen sein.+++ 11.16 Uhr: TV-Sender: Raketen bei saudi-arabischer Hauptstadt Riad abgefangen +++Die saudi-arabische Luftwaffe hat Berichten zufolge mindestens zwei Raketen nahe der Hauptstadt Riad abgefangen. Es seien mehrere laute Explosionen über der Stadt zu hören gewesen, berichtete der arabische Nachrichtenkanal Al-Arabiya am Mittwoch unter Berufung auf einen Korrespondenten vor Ort.In den vergangenen Monaten hatten Huthi-Rebellen im benachbarten Jemen wiederholt Geschosse in Richtung des Nachbarlandes abgefeuert. Saudi-Arabien bombardiert Stellungen der Huthis seit drei Jahren aus der Luft und wirft den Aufständischen vor, von Teheran unterstützt zu werden und auch Waffen aus dem Iran zu erhalten.+++ 10.38 Uhr: Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Musterfeststellungsklage +++Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Einführung einer Musterfeststellungsklage beschlossen. Das verlautete aus Regierungskreisen in Berlin. Mit dem Gesetz sollen Verbraucher die Möglichkeit bekommen, vertreten durch Verbände gemeinsam vor Gericht gegen ein Unternehmen vorzugehen. Die Klagebefugnis der Verbände ist aber an hohe Hürden geknüpft, um Missbrauch zu vermeiden.Mit dem Gesetz muss es nach dem Kabinettsbeschluss schnell gehen, denn Ende des Jahres laufen die Ansprüche vieler Kunden wegen des Diesel-Abgasskandals aus. Es soll nach dem Willen der Koalition Anfang November in Kraft treten. Viele Verbände sowie auch die Grünen kritisieren die hohen Hürden für die Kläger - dem Handelsverband gehen sie hingegen nicht weit genug.+++ 10.36 Uhr: Vier Selbstmordanschläge in Afghanistans Hauptstadt +++Gleich vier Selbstmordanschläge haben die afghanische Hauptstadt Kabul erschüttert. Zwei Anschläge hätten einem Polizeikontrollpunkt im Viertel Dascht-e Bartschi im Westen der Stadt gegolten, sagte Innenministeriumssprecher Nadschib Danisch. Zwei weitere Bomben seien demnach im zentralen Stadtteil Schar-e Naw in der Nähe des Haupteingangs zu einer Polizeiwache gezündet worden. Mindestens zwei Menschen seien bei dem zweiten Vorfall verletzt worden, sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Wahidullah Madschroh. Die Verletzten seien in ein Krankenhaus gebracht worden.+++ 10.35 Uhr: Kabinett bringt Neuregelung zum Familiennachzug auf den Weg +++Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus sollen ab August wieder Angehörige nach Deutschland nachholen dürfen. Eine entsprechende Änderung im Aufenthaltsgesetz verabschiedete das Bundeskabinett in Berlin.Aktuell dürfen subsidiär Schutzberechtigte, darunter viele Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien, nur in sehr wenigen Ausnahmefällen Angehörige nach Deutschland holen. Die Neuregelung sieht vor, dass sie demnächst wieder ihre Ehepartner und minderjährigen Kinder zu sich holen können. Auch Eltern von unbegleitet in Deutschland lebenden minderjährigen Flüchtlingen mit diesem zeitlich begrenzten Status könnten dann einen Visumsantrag stellen. Pro Monat sollen aber nur 1000 Angehörige einreisen dürfen.+++ 10.33 Uhr: Zahl der Führerscheinprüfungen um fünf Prozent gestiegen +++Die Zahl der Führerscheinprüfungen ist im vergangenen Jahr um fünf Prozent auf knapp dreieinhalb Millionen gestiegen. Im Jahr 2016 nahmen die Technischen Prüfstellen nur gut 3,3 Millionen Fahrerlaubnisprüfungen ab, wie der TÜV-Verband in Berlin mitteilte. Demnach betrug die Zahl der 2017 abgenommenen theoretischen Führerscheinprüfungen 1,82 Millionen, diejenige der praktischen Prüfungen 1,65 Millionen.Das geschäftsführende Präsidiumsmitglied beim TÜV-Verband, Joachim Bühler, wertete die Zunahme als Beleg, "dass immer noch viele - vor allem junge - Leute mit dem Auto fahren wollen". "Während die Bedeutung des Besitzens eines eigenen Autos in Zeiten von Carsharing und Digitalisierung insbesondere in Ballungszentren abnimmt, ist der Führerschein hoch attraktiv und steht für Freiheit und Unabhängigkeit."+++ 10.13 Uhr: Kachelmann verliert jüngsten Rechtsstreit gegen Schwarzer +++Der Meteorologe Jörg Kachelmann hat im jüngsten Rechtsstreit mit der Feministin Alice Schwarzer eine Niederlage einstecken müssen. Das Düsseldorfer Landgericht wies seinen Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung gegen einen Artikel Schwarzers zurück. Kachelmann sah in dem Artikel auf Schwarzers Webseite ("Von Wedel bis Kachelmann") seine Persönlichkeitsrechte verletzt.Schwarzer hatte unter anderem geschrieben, Wetterexperte Kachelmann sei "aus Mangel an Beweisen" vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen worden. Kachelmanns Anwalt hatte kritisiert, einen Freispruch "aus Mangel an Beweisen" kenne das deutsche Strafrecht nicht. Kachelmann sei rechtskräftig freigesprochen worden und damit unschuldig. Schwarzers Anwalt hatte betont, die Publizistin ("Emma") habe in ihrem Artikel auf den rechtskräftigen Freispruch Kachelmanns ausdrücklich hingewiesen.+++ 10.02 Uhr: Spaziergänger entdeckt Frauenleiche in Park +++Nach dem Fund einer Frauenleiche in einer Frankfurter Grünanlage geht die Polizei von einem Gewaltverbrechen aus. Ein Passant habe am frühen Morgen beim Spazierengehen mit seinem Hund den leblosen Körper auf einer Wiese im Volkspark Niddatal liegen sehen, sagte ein Sprecher der Polizei. Die Identität der Frau war zunächst nicht bekannt. Das Opfer war nach Polizeiangaben vollständig bekleidet, blutverschmiert und habe Stichverletzungen am Arm gehabt. "Die äußeren Umstände deuten auf ein Tötungsdelikt hin", sagte der Polizeisprecher. Zur Todesursache werde ermittelt. Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung über den Fall berichtet.+++ 10.01 Uhr: 75-Jähriger bei Probefahrt von Oldtimertraktor eingeklemmt und getötet +++Bei einer Probefahrt mit seinem Oldtimertraktor ist ein 75 Jahre alter Mann im bayerischen Traunreut tödlich verunglückt. Der Senior sei allein mit dem Traktor unterwegs gewesen, berichtete das Polizeipräsidium Oberbayern Süd. An einer Böschung sei der Traktor umgekippt und hinabgestürzt.Der Fahrer geriet dabei unter den Traktor und wurde von diesem eingeklemmt. Er starb noch an der Unfallstelle.+++ 09.54 Uhr: AfD-Schiedsgericht lehnt Parteiausschluss von Björn Höcke ab +++Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke wird wegen seiner umstrittenen Dresdner Rede zur deutschen Erinnerungskultur nicht aus der Partei geworfen. Das Thüringer Landesschiedsgericht der AfD wies einen entsprechenden Antrag des Bundesvorstandes als unbegründet ab. Höcke ist Gründer des rechtsnationalen Parteiflügels. Wie die Partei am Mittwoch in Erfurt mitteilte, kam das Schiedsgericht zu dem Ergebnis, dass "eine Wesensverwandtschaft Höckes mit dem Nationalsozialismus" nicht festzustellen sei. Höcke habe nicht vorsätzlich gegen die Parteisatzung verstoßen.Der Bundesvorstand hatte seinen Ausschluss aus der AfD im Februar 2017 beantragt. Stein des Anstoßes war eine Rede, in der Höcke unter anderem eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" gefordert hatte.+++ 09.28 Uhr: Metastudie: HPV-Impfung schützt vor Krebsvorstufen +++Die Impfung gegen Humane Papilloma-Viren schützt junge Frauen wirksam vor Vorstufen von Gebärmutterhalskrebs. Einer umfassenden Daten-Auswertung zufolge haben vor allem Frauen, die im Alter zwischen 15 und 26 Jahren geimpft werden, ein geringeres Risiko, solche Krebsvorstufen zu entwickeln. Außerdem fanden sich keine Hinweise dafür, dass die Impfung schwere Nebenwirkungen hat und etwa das Risiko für Fehlgeburten erhöht.Die Cochrane Library - ein Informationsportal für evidenzbasierte Medizin - sichtete für die Metauntersuchung die Ergebnisse von 26 Studien weltweit. Mehr als 73.400 Frauen aus allen Kontinenten hatten über dreieinhalb bis acht Jahre lang daran teilgenommen. Weltweit bekommen jährlich etwa 528.000 Frauen die Diagnosen Zervixkarzinom, 266.000 sterben daran.+++ 08.52 Uhr: Steinwurf auf der A7 in Schleswig-Holstein - Frau schwer verletzt +++Bei einem Steinwurf von einer Autobahnbrücke auf der A7 bei Harrislee in Schleswig-Holstein ist eine Frau schwer verletzt worden. Der Stein habe die Windschutzscheibe des Autos der 58-Jährigen durchschlagen, wie die Polizei mitteilte. Demnach ereignete sich der Vorfall am späten Dienstagabend an der Autobahnbrücke zwischen der dänischen Grenze und der Anschlussstelle Harrislee. Polizeiangaben zufolge wurde schon kurz vor dem Unfall von Steinwürfen an einer Brücke weiter südlich berichtet, ein Lastwagen konnte demnach noch rechtzeitig ausweichen. Zuletzt hatten Unbekannte auch in Bayern und Brandenburg mit Steinen von Autobahnbrücken geworfen.+++ 08.34 Uhr: Außenminister aus Berlin, Paris und London treffen Vertreter des Iran +++Nach der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump zum Ausstieg aus dem Atomabkommen wollen sich die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens am Montag mit Vertretern des Iran treffen. Bei den Gesprächen solle es um die Zukunft des Atomabkommens gehen, sagte Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian im Radiosender RTL. Es gehe darum, über die "Gesamtsituation" zu beraten, sagte Le Drian weiter.Reaktionen auf Trump Entscheidung Iran 22.40+++ 08.28 Uhr: Vodafone will Kabelanbieter Unitymedia übernehmen +++Vodafone will große Teile des britischen Breitbandanbieters Liberty Global kaufen, darunter auch den deutschen Kabelnetzanbieter Unitymedia mit 7,2 Millionen Kunden. Die beiden Konzerne einigten sich laut Angaben von Vodafone auf einen Kaufpreis von 18,4 Milliarden Euro. +++ 08.20 Uhr: Aufräumarbeiten nach Bahnunglück in Aichach abgeschlossen +++Nach dem Bahnunglück von Aichach bei Augsburg sind die Aufräumarbeiten abgeschlossen. Die Sperrung der Strecke zwischen Ingolstadt und Augsburg ist aufgehoben und die Züge rollen bereits wieder, wie die Deutsche Bahn mitteilte. Die Pendler müssen nun nicht weiter auf den Ersatzverkehr mit Bussen ausweichen.Am Montagabend war es in unmittelbarer Nähe zum Aichacher Bahnhof zu dem Unfall gekommen, an dessen Folgen zwei Menschen ihr Leben verloren. Ein Zug der Bayerischen Regiobahn war mit einem stehenden Güterzug kollidiert. Der 37 Jahre alte Lokführer des Personenzuges und eine 73 Jahre alte Passagierin starben, 14 Fahrgäste wurden verletzt.+++ 08.12 Uhr: Hardliner im iranischen Parlament verbrennen US-Flagge +++Als Protest gegen den Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen haben einige Abgeordnete im iranischen Parlament eine US-Flagge verbrannt. Wie die iranische Nachrichtenagentur Isna weiter berichtete, handelte es sich um eine Gruppe von Hardlinern. Sie hätten zunächst "Nieder mit Amerika" gerufen und danach die Flagge sowie eine symbolische Kopie des Atomabkommens verbrannt. Auf den von Isna verbreiteten Bildern sind fünf Abgeordnete zu sehen. Das Parlament hat 290 Abgeordnete. Die Hardliner im Iran waren von Anfang an gegen das 2015 geschlossene Wiener Atomabkommen. Sie kritisieren seitdem auch Präsident Hassan Ruhani, einen der Architekten des Abkommens.  +++ 05.49 Uhr: Rüstungsexporte steigen unter Schwarz-Rot offenbar um zwei Milliarden Euro +++Deutschland hat während der Großen Koalition von 2013 bis 2017 einem Medienbericht zufolge deutlich mehr Rüstungsgüter exportiert als zu Zeiten der schwarz-gelben Vorgängerregierung. Der Gesamtwert der tatsächlichen Ausfuhren im Vergleich zur schwarz-gelben Vorgängerregierung sei von 6,6 auf 8,6 Milliarden Euro gestiegen, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf eine Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion.Der Anteil der Ausfuhren in sogenannte Drittländer sei nahezu verdoppelt worden, heißt es in dem Bericht. Der Anteil der besonders umstrittenen Exporte in Länder wie Algerien, Katar, Ägypten, Saudi-Arabien oder die Vereinigten Arabischen Emirate habe sich im Vergleichszeitraum von 43,2 auf 83,5 Prozent erhöht. Auch die Zahl der Einzelgenehmigungen stieg demnach unter Schwarz-Rot deutlich an. Der Gesamtwert habe sich von 4,4 auf 8,5  Milliarden Euro verdoppelt. +++ 05.06 Uhr: Österreich im ESC-Finale, Schweiz ausgeschieden +++Österreich hat das Finale des Eurovision Song Contest erreicht. Die Schweiz hingegen schied im ersten Halbfinale aus. Außerdem schafften es die Länder Bulgarien, Estland, Israel, Tschechien und Zypern ins Finale. Mit ihnen werden außerdem Albanien, Finnland, Irland und Litauen am Samstag im ESC-Finale wetteifern. Im zweiten Halbfinale am Donnerstag werden weitere zehn Finalteilnehmer gewählt. Der deutsche ESC-Kandidat Michael Schulte ist automatisch für das Finale gesetzt, weil Deutschland zu den großen Geldgebern der Eurovision gehört.Der harte Kampf der beiden einzigartigen Favoritinnen 7.16++ 04.45 Uhr: Neuer Ebola-Ausbruch im Kongo - zwei bestätige Fälle +++Im Kongo versuchen die Behörden zusammen mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO), einen neuen Ausbruch des gefürchteten Ebola-Virus einzudämmen. Zwei Fälle von Ebola seien in der Provinz Äquator im Nordwesten des Landes bestätigt worden, teilte das kongolesische Gesundheitsministerium mit. Heute soll demnach ein Expertenteam des Ministeriums im Ort Bikoro eintreffen, um den Kampf gegen den jüngsten Ausbruch zu unterstützen.Vor der Bestätigung des Ausbruchs hatte die örtliche Gesundheitsbehörde von 21 Fällen von hämorrhagischem - mit Blutungen einhergehendem - Fieber und 17 Todesfällen in der Provinz berichtet. Ob es sich dabei um Ebola handelt, war zunächst nicht bestätigt.Das Ebola-Virus gehört zu den gefährlichsten Krankheitserregern der Welt. Der Erreger kann hämorrhagisches Fieber auslösen. Nach WHO-Angaben sterben 25 bis 90 Prozent der Infizierten.+++ 02.58 Uhr: Designierte CIA-Chefin will Folterprogramm offenbar nicht wieder aufnehmen +++Die designierte CIA-Chefin Gina Haspel will ein früheres Folterprogramm des US-Geheimdienstes offenbar nicht wieder aufnehmen. "Ich kann Ihnen ganz klar und ohne Einschränkungen meine persönliche Entschlossenheit zusichern, dass die CIA unter meiner Führung ein solches Inhaftierungs- und Verhörprogramm nicht wieder aufnehmen wird", heißt es in einem vorbereiteten Manuskript Haspels für ihre Befragung vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats am Mittwoch.Haspel gilt wegen ihrer Rolle bei früheren Folterpraktiken als umstritten. Sie hatte in dem von Ex-Präsident George W. Bush nach den Anschlägen des 11. September 2001 ausgerufenen "Krieg gegen den Terror" laut US-Medienberichten eine wichtige Rolle bei geheimen Inhaftierungen und Verhören von Terrorverdächtigen gespielt. +++ 02.04 Uhr: Regierung sieht WM-Anschlagsrisiko auch in Deutschland +++Die Bundesregierung warnt einem Zeitungsbericht zufolge vor möglichen Terroranschlägen vor und während der Fußball-Weltmeisterschaft ab dem 14. Juni - in Russland, aber auch hierzulande. Die "Begehung von Gewalttaten" sei "vor und während der WM in Betracht zu ziehen", heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion, aus der die "Passauer Neue Presse" zitiert.Veranstaltungen im Rahmen des Sport-Großereignisses würden sowohl in Deutschland als auch in Russland für religiös motivierte Täter "symbolhafte als auch so genannte weiche Ziele darstellen, die ein Maximum an medialer Aufmerksamkeit und einen hohen Schaden garantieren". Hinweise auf konkrete Anschlagsplanungen durch eine internationale Terrororganisation "liegen derzeit nicht vor", schreibt das Innenministerium.+++ 01.24 Uhr: Familiennachzug: Mindestens 26.000 Angehörige wollen kommen +++Knapp drei Monate vor dem geplanten Inkrafttreten der gesetzlichen Regelungen zum Familiennachzug für Flüchtlinge haben bereits 26.000 Angehörige Terminanfragen an Deutschlands Auslandsvertretungen gerichtet, um ihre entsprechenden Visa-Anträge einzureichen. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf eine ihr vorliegende Antwort der Bundesregierung auf eine FDP-Anfrage. Das Bundeskabinett will an diesem Mittwoch eine Gesetzesnovelle auf den Weg bringen, wonach ab August monatlich bis zu 1000 Angehörige zu subsidiär Schutzberechtigten nachziehen dürfen.+++ 01.05 Uhr: EU-Bericht: Grundwasser mit Nitrat belastet +++Das Grundwasser in Deutschland ist vielerorts zu stark mit Nitrat belastet. Das geht aus einem Bericht der EU-Kommission hervor, über den die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichten. Demnach überschritten im Schnitt 28 Prozent der Messstationen zwischen 2012 und 2015 den Grenzwert von 50 Milligramm pro Liter Wasser. Nur auf Malta habe dieser Wert in dem Zeitraum höher gelegen: Dort sei an 71 Prozent der Messstationen der Nitrat-Grenzwert nicht eingehalten worden.Insgesamt registrierten die Experten der EU aber eine leichte Entspannung. Demnach sank im Vergleich zum vorigen Bericht die Zahl der "belasteten" Messstellen in der EU von 14,4 auf 13,2 Prozent. Der Grünen-Politiker Friedrich Ostendorff sagte den Zeitungen: "Der EU-Bericht bestätigt die hohe Belastung von Grundwasser durch Nitrate aus der Intensiv-Tierhaltung."08-Ein Rückblick: Trump und das Atomabkommen 6.17


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Publish date : 2018-05-09 19:28:00
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